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Litauen, 12. Oktober 2008 : Längerer Betrieb des Kernkraftwerks Ignalina

Gebiet Litauen
Datum 12. Oktober 2008
Vorlage Längerer Betrieb des Kernkraftwerks Ignalina
Abstimmungstyp Plebiszit → durch Parlament → nicht bindend → Stufe: Gesetz
Ergebnis verworfen
Stimmberechtigte 2'691'871
Stimmbeteiligung 1'303'94948,44 %
Stimmen ausser Betracht 40'164
Gültige Stimmen 1'263'705
Ja-Stimmen 1'155'19291,41 %
Nein-Stimmen 108'5138,59 %
Bemerkungen Eine Bürgerinitiative sammelt vom 7.3. bis 7.6.2008 nur 50'000 statt der nötigen 300'000 Unterschriften für den längeren Betrieb des Kernkraftwerks Ignalina. Die Seimas entscheidet am 14.7.2008 mit 88 zu 5 Stimmen bei 11 Enthaltungen, zusammen mit den Parlamentswahlen eine Konsultativabstimmung über einen weiteren Betrieb abzuhalten, bis ein neues Kraftwerk gebaut ist. Gemäss dem Beitrittsvertrag zur Europäischen Union müsste Ignalina bis Ende 2009 abgestellt werden.

Konsultatives Parlamentsplebiszit nach Art. 67 Ziffer 3 der Verfassung. Es gilt als "nicht stattgefunden", weil gemäss Referendumsgesetz die Mindestbeteiligung von 50% nicht erreicht wurde. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Parlamentswahlen beträgt die Beteiligung 48,54%, sie sind aber dennoch gültig.

Abstimmungsfrage:
"Ich befürworte den erweiterten Betrieb des Kernkraftwerks Ignalina für eine technisch sichere Zeitspanne, aber nicht länger als bis zur Fertigstellung eines neuen Kernkraftwerks. Ja/Nein"
"Pritariu, kad Ignalinos atominės elektrinės darbas būtų pratęstas iki techniškai saugių terminų, bet ne ilgiau, negu kol bus pastatyta nauja atominė elektrinė.
Taip/Ne"

Quellen
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