Litauen, 11. Mai 2003 : Beitritt zur Europäischen Union

Gebiet Litauen
Datum 11. Mai 2003
Vorlage Beitritt zur Europäischen Union
Abstimmungstyp Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Vollmachtenübertragung
Ergebnis angenommen
Stimmberechtigte 2'638'886
Stimmbeteiligung 1'672'31763,37 %
Stimmen ausser Betracht 20'526
Gültige Stimmen 1'651'791
Ja-Stimmen 1'504'26491,07 %
Nein-Stimmen 147'5278,93 %
Bemerkungen Der EU-Beitritt Polens, Ungarns, Tschechiens, der Slowakei, Sloweniens, Estlands, Lettlands, Litauens, Zyperns und Maltas wird am Gipfel in Kopenhagen am 12./13.12.2002 beschlossen. Die formelle Unterschrift erfolgt am 16.4.2003 in Athen; der Beitritt per 1.5.2004.

Der Seimas beschliesst die Volksabstimmung am 27.2.2003 nach Art. 9 und Art. 67 Ziffer 3 der Verfassung. Sie ist nach Art. 4 Abs. 1 Ziffer 5 des Referendumsgesetzes obligatorisch, weil mit dem Beitritt zur EU eine Souveränitätsübertragung stattfindet. Der Seimas verabschiedet das "Verfassungsgesetz zum Beitritt zur EU" am 13.7.2004. Amtliches Endergebnis vom 15.5.2003.

Das Referendumsgesetz (Fassung von 2002) sieht vor, dass sich die Mehrheit der Stimmberechtigten beteiligen muss und die Ja-Stimmen mindestens ein Drittel der Berechtigten ausmachen muss, damit ein Referendum gültig ist. Am 25.2.2003 ändert der Seimas mit 73 zu 0 Stimmen und 2 Enthaltungen dieses Gesetz, weil er eine tiefe Stimmbeteiligung befürchtet:

  • Quorum von einem Drittel Ja-Stimmen der Stimmberechtigten gestrichen
  • Die Volksabstimmung findet am 10. und 11. Mai statt
  • Die Urnen sind von 6.00 bis 22.00 offen
  • Erleichterte Briefwahl
  • Stimmabgabe im Ausland möglich
Abstimmgsfrage:
"Pritariu Lietuvos Respublikos narystei Europos Sąjungoje - Taip/Ne"
"Ich bin für die Mitgliedschaft der Republik Litauen in der Europäischen Union - Ja/Nein"
Quellen
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