Abchasien (Georgien), 10. Juli 2016 : Vorzeitige Präsidentenwahlen

Gebiet Abchasien (Georgien)
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Vorzeitige Präsidentenwahlen
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Initiative → durch Volk → bindend → Stufe: Abwahl Präsident
Ergebnis verworfen
┗━ Mehrheiten abgegebene Stimmen, 50% Mindestbeteiligung
Stimmberechtigte 132'887
Stimmbeteiligung 1'628 1,23 %
Gültige (= zählende) Stimmen 1'628
┗━ Ja-Stimmen 750 46,07 %
┗━ Nein-Stimmen 761 46,74 %
┗━ Stimmen ausser Betracht 117 7,19 %
Medien Stimmzettel
Bemerkungen Abchasien trennt sich 1991 von Georgien, das sich seinerseits im gleichen Jahr von der UdSSR gelöst hat. Ausser Russland anerkennen nur wenige andere andere Staaten die Unabhängigkeit Abchasiens.

Präsident Khajimba wird am für vier Jahre gewählt, aber die Opposition bestreitet die Gültigkeit dieser Wahl. Die Regierung gibt dem Druck nach, und Die Zentralwahlkommission (ZWK) gibt die Unterschriftensammlung am frei. Das Komitee reicht am 19'314 Unterschriften ein. Khajimba setzt das Abstimmungsdatum am fest.

Das Referendumsgesetz vom sieht in Art. 7 eine Volksinitiative mit 10'000 Unterschriften mit einer Sammelfrist von zwei Monaten vor. Zur Gültigkeit muss nach Art. 28 die Mehrheit der Stimmberechtigten teilnehmen, und die Mehrheit aller abgegebenen Stimmen muss dafür sein. Die 151 Urnen sind von 7.00 bis 20.00 geöffnet. Damit haben deutlich weniger Stimmberechtigte überhaupt teilgenommen als die Initiative unterschrieben haben.

Abstimmungsfrage:
"Sind Sie dafür, vorzeitige Wahlen für den Präsidenten der Republik Abchasien abzuhalten?"

"Считаете ли вы необходимым проведение досрочных выборов президента Республики Абхазия?
За [_] Против [_]"

Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung