Dänemark, 18. Mai 1993 : Revidierte Verträge von Maastricht (Europäische Union)

Gebiet Dänemark
Datum 18. Mai 1993
Vorlage Revidierte Verträge von Maastricht (Europäische Union)
Abstimmungstyp Plebiszit → durch Parlament → bindend → Stufe: Staatsvertrag
Ergebnis angenommen
Stimmberechtigte 3'974'672
Stimmbeteiligung 3'436'94086,47 %
Stimmen ausser Betracht 34'635
Gültige Stimmen 3'402'449
Ja-Stimmen 1'931'63056,77 %
Nein-Stimmen 1'470'81943,23 %
Bemerkungen Nach der Ablehnung der Maastrichter Verträge finden in Edinburgh im Dezember 1992 Nachverhandlungen statt, die Dänemark folgende Ausnahmen zugesteht:
  • Staatsbürgerschaft der EU
  • 3. Phase der Wirtschafts- und Währungsunion (Euro)
  • Verteidigung: kein Beitritt zur Westeuropäischen Union
  • Justiz und Polizei

Da die Verträge die nötige Mehrheit von 150 der 180 Stimmen im Folketing erreichen, wäre eine Abstimmung nach Art. 20 Abs. 2 (Übertragung staatlicher Befugnisse) der Verfassung unmöglich gewesen. Um dennoch eine Abstimmung zu ermöglichen, unterstellt der Folketing den neuen Vertrag nach Art. 19 und Art. 42 Abs. 6 mit Gesetz 153 vom 31.3.1993 einem bindenden Parlamentsplebiszit für internationale Verträge.

Quellen
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