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Zentralafrikanische Republik, 5. Dezember 2004 : Verfassung

Gebiet Zentralafrikanische Republik
Datum 5. Dezember 2004
Vorlage Verfassung
Abstimmungstyp Plebiszit → durch Verfassungsrat → ad hoc → Stufe: Verfassung → Totalrevison
Ergebnis angenommen
Stimmberechtigte 1'130'400
Stimmbeteiligung 871'98277,14 %
Stimmen ausser Betracht ---
Gültige Stimmen 888'374
Ja-Stimmen 811'73991,37 %
Nein-Stimmen 76'6358,63 %
Bemerkungen Am 15.3.2003 putscht General Bozizé gegen Präsident Patassé. Das Übergangsparlament schreibt eine neue Verfassung, die Regierung wird dem "Conseil national de transition" übertragen. Die Abhaltung der Abstimmung wird der "Commission électorale mixte indépendante" anvertraut. Präsident Bozizé setzt die Abstimmung am 12.11.2004 an.

Die Abstimmung ist usprünglich für den 28.11. vorgesehen. Die CEMI veröffentlicht ihr Ergebnis am 17.12.2004: Von den 4031 Urnen sind nur 3553 geöffnet, daher können nur 1'359'515 von 1'515'198 Stimmberechtigten teilnehmen. Stimmberechtigte: 1'359'515, Beteiligung: 1'020'544 (=77,43%), Leere und ungültige Stimmen: 32'064, Gültige Stimmen: 1'020'544, Ja: 922'554 (=90,60%), Nein: 97'990 (=9,60%).
Das provisorische Verfassungsgericht (Cour Constitutionelle de Transition) veröffentlicht am 24.12.2004 die endgültigen Ergebnisse, die widersprüchlich sind: Die Anzahl der gültigen Stimmen ist kleiner als die der abgegebenen, auch sind die Stimmzahlen gegenüber der CEMI gesunken. Ob dies mit für ungültig erklärten Ergebnissen aus 119 Stimmlokalen zu tun hat, ist unklar.
Präsident Bozizé setzt die Verfassung am 28.12.2004 in Kraft. Sie entspricht etwa der von 1994.

  • Präsident mit höchstens 2 Amtszeiten zu 5 Jahren
  • Ministerpräsident, der die Tagespolitik leitet
  • Die provisorischen Behörden, d. h., auch Übergangspräsident Bozizé, bleiben bis zur Wahl der neuen Behörden im Amt.
Quellen
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