Berg-Karabach (Aserbaidschan), 20. Februar 2017 : Verfassung

Gebiet Berg-Karabach (Aserbaidschan)
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Verfassung
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Verfassung → Totalrevison
Ergebnis ---
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen, 25% der Stimmberechtigten
Stimmberechtigte ---
Stimmbeteiligung --- --- %
Stimmen ausser Betracht ---
Gültige (= zählende) Stimmen ---
┗━ Ja-Stimmen --- --- %
┗━ Nein-Stimmen --- --- %
Bemerkungen Präsident Sahakyan setzt eine Kommission zur Ausarbeitung eine neuen Verfassung ein, die ihren Bericht am abliefert. Die neue Verfassung soll die geltende Verfassung von 2006 ersetzen. Die Nationalversammlung billigt Sahakyans Entwurf am mit 20 zu 7 Stimmen, worauf Sahakyan am den Abstimmungstermin festlegt.

Obligatorisches Verfassungsreferendum nach Art. 133 der Verfassung, wenn die Nationalversammlung den Verfassungsentwurf des Präsidenten billigt. Nach Art. 136 muss der Entwurf die Mehrheit der gültigen Stimmen und mindestens einen Viertel der Stimmberechtigten erreichen.

Berg-Karabach ist ein Teil Aserbaidschans, der sich 1991 für unabhängig erklärt hat. Kein Staat ausser Armenien anerkennt diese Unabhängigkeit.

Quellen
Vollständigkeit Abstimmung steht aus
Letzte Änderung