Berg-Karabach (Aserbaidschan), 20. Februar 2017 : Verfassung

Gebiet Berg-Karabach (Aserbaidschan)
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Verfassung
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Verfassung → Totalrevison
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten abgegebene Stimmen, 33,3% der Stimmberechtigten
Stimmberechtigte 103'818
Stimmbeteiligung 79'428 76,51 %
Gültige (= zählende) Stimmen 79'428
┗━ Ja-Stimmen 69'570 87,59 %
┗━ Nein-Stimmen 7'686 9,68 %
┗━ Stimmen ausser Betracht 2'172 2,73 %
Bemerkungen Berg-Karabach ist ein Teil Aserbaidschans, der sich 1991 für unabhängig erklärt hat. Kein Staat ausser Armenien anerkennt diese Unabhängigkeit.

Präsident Sahakyan setzt eine Kommission zur Ausarbeitung eine neuen Verfassung ein, die ihren Bericht am abliefert. Die neue Verfassung soll die geltende Verfassung von 2006 ersetzen. Die Nationalversammlung billigt Sahakyans Entwurf am mit 20 zu 7 Stimmen, worauf Sahakyan am den Abstimmungstermin festlegt.

Obligatorisches Verfassungsreferendum nach Art. 133 der Verfassung, wenn die Nationalversammlung den Verfassungsentwurf des Präsidenten billigt. Nach Art. 136 muss der Entwurf die Mehrheit der gültigen Stimmen und mindestens einen Viertel der Stimmberechtigten erreichen. Gemäss Art. 35 des Referendumsgesetzes ist eine Vorlage angenommen, wenn die Mehrheit aller Stimmenden mit Ja gestimmt hat und die Ja-Stimmen mindenstens ein Drittel der Stimmberechtigten ausmachen.

Die Urnen sind von 8.00 bis 20.00 geöffnet. Endergebnis vom .

Hauptpunkte

  • Umbenennung in "Republik Arzach"
  • Präsidialsystem
  • Präsident kann Parlament auflösen
  • Heirat nur für Mann mit Frau
  • erweiterte Grundrechte
  • verbesserte Gewaltenteilung
  • obligatorisches Verfassungsreferendum für gewisse Teile (Art. 162)
  • Einleitung einer Verfassungsreform auch durch 10% der Stimmberechtigten
Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung