Armenien, 27. November 2005 : Verfassungsreform
Gebiet | Armenien | |
┗━ Stellung | unabhängiger Staat | |
Datum | ||
Vorlage | Verfassungsreform | |
┗━ Fragemuster | Entscheidungsfrage | |
┗━ Gesetzliche Grundlage | Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Verfassung → Partialrevision (Paket) | |
Ergebnis | angenommen | |
┗━ Mehrheiten | abgegebene Stimmen, 33,33% der Stimmberechtigten | |
Stimmberechtigte | 2'317'462 | |
Stimmbeteiligung | 1'514'307 | 65,34% |
Gültige (= massgebende) Stimmen | 1'514'307 | auf alle abgegebenen Stimmen bezogen |
┗━ Ja-Stimmen | 1'411'711 | 93,22% |
┗━ Nein-Stimmen | 82'018 | 5,42% |
┗━ Stimmen ausser Betracht | 20'364 | 1,34% |
Unstimmigkeiten | 1'582 | |
Bemerkungen |
Nach der gescheiterten Verfassungsreform von 2003
macht sich die Nationalversammlung an eine neue Reform. Die Opposition nimmt an den
Verhandlungen meistens nicht teil, weil ihre Vorschläge nicht beachtet werden. Am
nimmt die Nationalversammlung den Regierungsvorschlag mit 90 zu 0 Stimmen
an, während die Opposition der Abstimmung fernbleibt. Präsident Kotscharian
setzt die Abstimmung am an.
Obligatorisches Verfassungsreferendum nach Art. 111 und Art. 113. Die Ja-Mehrheit aller abgegebenen Stimmen muss mindestens ein Drittel der Stimmberechtigten (772'488) ausmachen. Dieses Quorum ist mit 60,91% deutlich erfüllt. Die Summen stimmen nicht. Die "Unstimmigkeiten" soll sich auf den Unterschied zwischen abgegebenen und vorgefundenen Stimmzetteln beziehen, aber auch dies ist nicht nachvollziehbar. Die Zentralwahlkommission veröffentlicht das Endergebnis am . Die Opposition hält fest, dass nur 15,3% der Stimmberechtigten teilgenommen hätten. Hauptpunkte
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Quellen |
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Vollständigkeit | Endergebnis, widersprüchliche Zahlen | |
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